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Impressum |
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Angaben gemäß § 5
TMG: Vertreten durch: Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und WiderspruchSie haben das Recht, jederzeit Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso haben Sie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich dazu an unseren Datenschutzbeauftragten. Die Kontaktdaten finden Sie ganz unten. Damit eine Sperre von Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden. Sie können auch die Löschung der Daten verlangen, soweit keine gesetzliche Archivierungsverpflichtung besteht. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch. Sie können Änderungen oder den Widerruf einer Einwilligung durch entsprechende Mitteilung an uns mit Wirkung für die Zukunft vornehmen. Änderung unserer Datenschutzbestimmungen Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung. 25. Mai 2018 Das Material auf unserer Homepage ist durch die Konejung Stiftung: Kultur urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Die nachstehenden Bedingungen sowie andere für das Internet oder das World Wide Web bestehenden Gesetze oder Bestimmungen gelten für alle Benutzer und Besucher dieser Website. Sie dürfen keine Inhalte der Website ohne schriftliche Genehmigung der Konejung Stiftung: Kultur für öffentliche oder gewerbliche Zwecke vertreiben, verändern, übertragen, neu bereitstellen oder anderweitig benutzen. Ihr Zugriff auf die Homepage und deren Benutzung unterliegen ebenfalls
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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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| Präambel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Konejung Stiftung: Kultur (im Folgenden "Konejung Stiftung: Kultur" genannt), Amandusstr. 8, 52391 Vettweiß-Müddersheim und dem Kunden. I. Geltungsbereich 1. Sämtliche Leistungen und Lieferungen der Konejung Stiftung: Kultur erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Das gilt auch, wenn die Konejung Stiftung: Kultur der Geltung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht und/oder in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Vertragspartners die Lieferung vorbehaltlos ausführt. 2. Ist der Kunde Kaufmann gelten ergänzend die Handelsbräuche des buchhändlerischen Verkehrs, insbesondere die "Verkehrsordnung des Deutschen Buchhandels" in ihrer jeweils geltenden Fassung. 3. Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische oder mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen werden ausschließlich aufgrund schriftlicher Bestätigung der Konejung Stiftung: Kultur Vertragsbestandteil. II. Zustandekommen des Vertrages 1. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Konejung Stiftung: Kultur kommt zustande, wenn die Konejung Stiftung: Kultur die Bestellung des Kunden durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware annimmt. 2. Ist der Kunde Verbraucher und erfolgt die Bestellung unter ausschließlicher Verwendung eines Fernkommunikationsmittels, kommt der Vertrag zustande, wenn die Konejung Stiftung: Kultur die Bestellung durch Übersendung einer elektronischen Annahmeerklärung oder Lieferung der Ware annimmt. 3. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine elektronische Bestellbestätigung nach § 312 e Abs. 1 Nr. 3 BGB selbst keine Annahme der Bestellung des Kunden durch die Konejung Stiftung: Kultur begründet, außer die Konejung Stiftung: Kultur bekundet darin ausdrücklich die Annahme der Bestellung. III. Eigentumsvorbehalt 1. Die Konejung Stiftung: Kultur behält sich das Eigentum an gelieferte Waren bis zum Eingang aller geschuldeten Kaufpreiszahlungen vor. 2. Sofern die Konejung Stiftung: Kultur Klage gemäß § 771 ZPO erhebt, ist der Kunde verpflichtet, die Konejung Stiftung: Kultur von allen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten freizustellen, die die Konejung Stiftung: Kultur nicht durch den pfändenden Dritten zu erstatten sind. 3. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen und Abhandenkommen der Ware sowie Insolvenz des Kunden bzw. dessen Besitzmittler sowie Besitzwechsel sind der Konejung Stiftung: Kultur unverzüglich mitzuteilen. 4. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dritten auf die der Konejung Stiftung: Kultur an der Ware zustehenden Rechte hinzuweisen und die Konejung Stiftung: Kultur unverzüglich zu benachrichtigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. IV. Rückgaberecht 1. Es wird ausdrücklich auf das Recht des Kunden, sofern dieser Verbraucher ist, hingewiesen, die Ware durch Rücksendung zurückzugeben. Es wird auf die separate Belehrung über das Rückgaberecht verwiesen. 2. Die Rückgabefolgen richten sich nach der in Punkt Ziff. IV.1 genannten separaten Belehrung. 3. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er – im Hinblick auf die Regelung der Rückgabefolgen gemäß Ziff. IV.4 – keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur von der Konejung Stiftung: Kultur oder von dieser autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. 4. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle einer wirksamen Rückgabe die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 5. Dem Kunden obliegt es, die Ware in der Originalverpackung zurückzusenden. V. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder der Konejung Stiftung: Kultur schriftlich mitzuteilen. VI. Folgen bei Verletzung der Pflichte Die Konejung Stiftung: Kultur haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können. VII. Haftung 1.1 Die Mängelhaftung der Konejung Stiftung: Kultur bei ordnungsgemäß mitgeteilter Beanstandung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hiervon unberührt bleiben die in diesen AGB niedergelegten Haftungsbeschränkungen. 1.2 Nach Wahl der Konejung Stiftung: Kultur erfolgt die Mängelbeseitigung durch Nachlieferung oder Nachbesserung. 1.3 Ist der Kunde Kaufmann, kommen diesem nur Gewährleistungsrechte zu, soweit er seinen nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 1.4 Ist der Kunde ein Unternehmen, beträgt die Gewährleistungsfrist
ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. 2.1 Die Haftung der Konejung Stiftung: Kultur nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung der Konejung Stiftung: Kultur auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfache Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Konejung Stiftung: Kultur auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. 2.2 Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Konejung Stiftung: Kultur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. VIII. Datenschutz 1. Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt, nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und der Nutzung erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinausgehende Daten wird eine separate Einwilligung eingeholt. 2. Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Zur Vertragsabwicklung können die Daten des Kunden im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden. 3. Die Konejung Stiftung: Kultur gewährleistet in Fällen der Auftragsdatenverarbeitung den gleichen Schutz der personenbezogenen Daten, wie er entsprechend Ziffer VI. 1. vorgesehen ist. Weitere Einzelheiten sind im Impressum verfügbar. IX. Preise, Zahlungspflichten 1. Die Preise für unsere Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Preisangaben zu den Leistungen der Konejung Stiftung: Kultur. 2. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung zwischen der Konejung Stiftung: Kultur und dem Kunden gilt: Der Kunde kann den Kaufpreis grundsätzlich nur per Lastschriftverfahren zahlen. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Zahlung sofort mit Rechnungszugang fällig. 3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 4. Das Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. X. Sonstige Bestimmungen 1. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Konejung Stiftung: Kultur auf einen Dritten übertragen. 2. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts. 3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. 4. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Konejung Stiftung: Kultur. Die Konejung Stiftung: Kultur behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen Allgemeinem Gerichtsstand einzuleiten.
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Konejung Stiftung: Kultur Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
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